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Europawahlen in der EU:

Wahltermin 2019:
Die nächste EU-Wahl findet im Mai 2019 statt (falls es bis dahin die EU überhaupt noch gibt.)
Großbritannien wird nach dem BREXIT nicht mehr dabei sein. Dadurch fallen 73 EU-Abgeordnete weg.
 

Motto: Österreich wählt - Brüssel entscheidet
wobei mit "Brüssel" die EU-Kommission, der EU-Rat und die 15.000 Lobbyisten gemeint sind.
Das EU-Parlament hat bekanntlich so gut wie nichts zu  entscheiden. Die 751 Abgeordnten können nicht einmal ein Gesetz beantragen!!!
Das gilt auch für die anderen EU-"Bruderländer" der gesamten EU (volkstümlich auch EUdSSR genannt), z.B.
    Deutschland wählt - Brüssel entscheidet
    Holland wählt - Brüssel entscheidet
    Italien wählt - Brüssel entscheidet
    Frankreich wählt - Brüssel entscheidet
    Großbritannien wählt - Brüssel entscheidet
    Ungarn wählt - Brüssel entscheidet
    Slowakei wählt - Brüssel entscheidet  usw.
Die Schlußpointe sei auch noch verraten:
Brüssel entscheidet - die Steuerzahler bezahlen - die Banken kassieren.



Wahltermine 2014: Welche EU-Länder wann wählen?
* 5. - 25. Mai 2014 Briefwähler in Österreich können schon ab 5.5.2014 wählen.
* Donnerstag 22. Mai 2014: Großbritannien, Niederlande, Österreich-Wahlkartenwähler.
* Freitag 23. Mai 2014: Irland, Tschechien, Österreich-Wahlkartenwähler.
* Samstag 24. Mai 2014: Lettland, Malta, Slowakei, Tschechien, Österreich-Wahlkartenwähler.
* Sonntag 25. Mai 2014: Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, Ungarn, Zypern

Wahlgebiet:
Gewählt wird nicht in ganz Europa, sondern nur in den 28 EU-Ländern.
Deshalb heißt sie ja auch EU-Wahl und nicht "Europa"-Wahl.
(Hinweis: Nicht in der EU sind: Albanien, Bosnien, Island, Norwegen, Schweiz, Ukraine, Weißrussland usw.
Übrigens heißt die USA-Wahl auch nicht "Amerika"-Wahl)

Wahlbeteiligung:
Die Wahlbeteiligung wird vermutlich wieder unter 50% liegen. Da fragt man sich zu recht, wie sehr denn die EU-Abgeordneten überhaupt legitimiert sind, Österreich in der EU zu vertreten. Es ist ein demokratischer Irrsinn, sein Wahlrecht brach liegen zu lassen.
Lösung: Die EU-Austrittpartei möchte die EU-Wahl zur Abstimmung über den EU-Austritt Österreichs machen. Dadurch macht es auch einen Sinn für die EU-Gegner zur EU-Wahl zu gehen. Wenn die vielen EU-Gegner in Österreich tatsächlich zur EU-Wahl gehen, dann wird die Wahlbeteiligung bei der nächsten EU-Wahl deutlich steigen.

Welche Parteien antreten:
EU-Austritt Österreichs:  EUSTOP (Wahlbündnis EU-Austrittspartei und "Neutrales Freies Österreich")
EU-kritisch:                       FPÖ, Team Stronach, Europa Anders, BZÖ,
PRO-EU:                           NEOS, ÖVP, Grüne, SPÖ,

EU-Parlament & EU-Abgeordnete:
Das EU-Parlament hat ab der kommen "Europawahl" 751 Abgeordnete.
Österreich hat 18 Abgeordnete.(= 2,4% Stimmgewicht). Das heißt, Österreich hat so gut wie nichts im EU-Parlament mitzureden. Das EU-Parlament ist aber ohnedies großteils nur ein Scheinparlament. Die Entscheidungen treffen die EU-Kommission und der EU-Rat.
EU-Abgeordnete haben nicht einmal ein Initiativrecht, können daher auch keine Gesetze vorschlagen.
Nichts desto trotz trägt das EU-Parlament mit seinen drei Plenarsitzungssälen (in Brüssel, Strassburg, Luxemburg) zu einer gewissen Meinungsbildung bei. => Spitzenkandidaten EU-Wahl 2014
 

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Kommentare zur kommenden Europawahl 2014

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